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Wenn der Chef des Gesundheitsamtes auch als Hausarzt arbeitet

Der Chef des kantonalen Amtes für Gesundheit hat nicht nur einen Vollzeitjob. Mit dem Segen des Kantons ist er seit letztem November zusätzlich als Hausarzt tätig. Die heutige Rechtslage macht es möglich.
14.09.2017 | 05:20
Christian Kamm

Christian Kamm

christian.kamm

@thurgauerzeitung.ch

Olivier Kappeler hat viel zu tun. Der Weinfelder ist nicht nur Chef des kantonalen Amtes für Gesundheit und Thurgauer Kantonsarzt in Personalunion. Seit November letzten Jahres ist er auch wieder als Hausarzt tätig. Als Amtschef ist Kappeler – in Vollzeit angestellt – für die Umsetzung der kantonalen Gesundheitspolitik und eine ausreichende medizinische Versorgung der Bevölkerung zuständig. Und als Arzt ist er selber Teil eben dieses medizinischen Angebots. Geht das zusammen? Darf man das?

Ja, das geht. Im November 2016 hat Kappelers Chef, Regierungsrat Jakob Stark, seinem Amtschef die Bewilligung zur selbstständigen Tätigkeit als Arzt im Teilzeitpensum von maximal 10 Prozent erteilt. Auf Anfrage schafft Stark Transparenz und legt den damaligen Entscheid und den Brief, mit dem Kappeler informiert worden ist, offen. Im Entscheid von 2016 heisst es, dass dem Gesuch ohne weiteres stattgegeben werden könne, «zumal die Bewilligungsvoraussetzungen nach wie vor erfüllt sind und die nebenberufliche ärztliche Tätigkeit mit der hauptberuflichen vereinbar ist».

«Das kann so gemacht werden»

Die Nebentätigkeit von Kantonsangestellten ist in der Verordnung über die Rechtsstellung des Staatspersonals geregelt. Er habe im Fall Kappeler diese Kriterien gründlich geprüft, sagt Stark, ein eingehendes Gespräch mit Olivier Kappeler geführt und sei zum Schluss gekommen, «dass das so gemacht werden kann». Aus Sicht der interessierten Öffentlichkeit tun sich vor allem beim Kriterium Interessenkollision Fragen auf. Schliesslich müssen die Interessen des Kantons und jene eines praktizierenden Arztes nicht zwingend übereinstimmen. Mehr noch: Beaufsichtigt sich da quasi jemand selber, weil das Amt für Gesundheit auch entsprechende Funktionen ausübt und Bewilligungen erteilt? Stimmt nicht, sagt Mario Brunetti, Generalsekretär in Jakob Starks Departement für Finanzen und Soziales. Aufgabe des Gesundheitsamtes sei, Bewilligungsvoraussetzungen zu prüfen. «Die Bewilligung selber erteilt dann aber das Departement.» Juristisch sei der Fall ebenfalls klar. Gradmesser für eine Interessenkollision bilden laut Jurist Brunetti die Ausstandsbestimmungen im Verwaltungsrechtspflege-Gesetz. Demnach haben Behördenmitglieder «in eigenen Angelegenheiten in den Ausstand zu treten». Sollte etwa ein Patient gegen Olivier Kappeler in seiner Funktion als Hausarzt Aufsichtsbeschwerde einreichen, müsste dieser selbstredend in den Ausstand treten. Und das Departement würde anstelle des kantonsärztlichen Dienstes die Untersuchung leiten.

«Ich bin in meinem Herzen ein Hausarzt», kommentiert Kappeler seine Teilzeit-Rückkehr ins Sprechstunden-Zimmer per 2016. An rund 15 Samstagen im Jahr empfängt er dort wieder Patienten. So wie er es mit Starks Vorgänger, dem ehemaligen Regierungsrat Bernhard Koch, 2013 beim Anstellungsgespräch vereinbart hatte. Dass er aufgrund seiner Doppelrolle stärker im Fokus der Öffentlichkeit steht, ist Kappeler bewusst. Und auch mögliche Interessenkonflikte würde er umgehend deklarieren.

Bei Regierungsrat Stark steht der Amtschef, der auch Hausarzt sein will, weiterhin hoch im Kurs. «Ich bin mit der Entwicklung des Amtes unter seiner Führung sehr zufrieden.» Kappeler agiere sehr umsichtig. Ob das aber auch in Zukunft noch in einem 100 Prozent-Pensum geschehen wird oder neu mit 90 Prozent, sei auch schon Gegenstand von Diskussionen gewesen, sagt Stark. Und Kappeler, der wenige Jahre vor der Pensionierung steht, meint: «In meiner Situation kann man das sicher diskutieren.»

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