TOBEL

Das Pumpwerk bleibt

Gegenanträge, Zwischenrufe und eine konfuse Versammlungsführung. An der Gemeindeversammlung vom Mittwochabend stand der neue Gemeinderat im Gegenwind. Ein Teil davon war hausgemacht.
16.06.2017 | 07:17
Christof Lampart

Christof Lampart

hinterthurgau@thurgauerzeitung.ch

Gewiss, es ist nicht einfach, in einem Dorf, wo innert weniger Jahre drei Exekutiven am Werk waren, Kontinuität walten zu lassen. Doch die Gemeindeversammlung in Tobel zeigte deutlich, dass vieles im Dorf noch nicht so läuft, wie es laufen sollte.

So wirkte es auf viele der 78 Stimmberechtigten, die sich in der Primarschulturnhalle eingefunden hatten, befremdlich, dass der Gemeinderat die Traktandenliste um zwei Geschäfte ergänzte – ohne dass der Souverän zuvor darüber informiert worden war. Die Geschäfte waren die «Sanierung Oberdorf» und der «Grundsatzentscheid Pumpwerk Haslen».

Tatsächlich wurde der Antrag auf Zurückweisung der Geschäfte gestellt, doch unterlag dieser mit 35 zu 36 Stimmen. Und genau dieses knappste aller möglichen Resultate gab denn auch gut die Befindlichkeit vieler wider. Die Behörde um Gemeindepräsident Rolf Bosshard wollte mit den Geschäften «vorwärts machen», derweil sich andere einfach über den Tisch gezogen fühlten.

Und tatsächlich wurde der Gemeinderat zuweilen ausgebremst. So lehnten die Stimmberechtigten mit 30 Ja zu 40 Nein das Ansinnen der Exekutive ab, das Grundwasserpumpwerk Haslen aus Kostengründen stillzulegen, um es später einer anderen Nutzung zuzuführen oder es sogar abbrechen zu lassen. Dabei hatte der Gemeinderat zuvor argumentiert, dass eine Sanierung umfassend sein müsse, um das Pumpwerk wieder zum Laufen zu bringen. Deshalb sei ein Neubau zielführender, erklärte Bosshard.

Wasser ist das Gold der Zukunft

Doch viele gaben zu bedenken, dass «Wasser das Gold der Zukunft» sei und man gut daran tue, das Pumpwerk zumindest zu erhalten – schliesslich sei man dadurch in der Lage, 100 Kubikmeter Wasser pro Tag zu fördern; was wiederum hochgerechnet im Jahr 2045 rund 17 Prozent des mittleren Wasserverbrauchs Tobel-Tägerschens ausmachen dürfte.

Weniger zu reden gab der Kreditantrag Sanierung Oberdorf. Die zeitnahe Sanierung sei als Investitionsprojekt «ausgewiesen». Dass man die Vorlage nicht in der Botschaft vorgefunden habe, habe einzig und alleine damit zu tun, dass «wir die Pläne und den Kostenvoranschlag erst am letzten Dienstag erhalten haben», so Bosshard. Der Souverän stimmte den Kosten für die Sanierung Oberdorf sowie der Erschliessung des Rebenwegs (beides soll noch in diesem Jahr erfolgen) in der Höhe von 440000 Franken grossmehrheitlich zu. Unumstritten waren der Nachtragskredit für den Bau eines vollversenkten Wasserreservoirs im «Michelsegg» (867320 Franken) sowie der Kredit für ein Geschieberückhaltebecken im Kaabach (130000 Franken); beide Projekte fanden ebenso ein deutliches Versammlungsmehr wie auch die Jahresrechnung 2016, die mit einem Ertragsüberschuss von 55600 Franken schloss.

Dorfmarkt: Inbegriffen oder Darlehen?

Höchst umstritten war hingegen die Kreditabrechnung des Dorfmarktes. Zwar äusserten sowohl die Dorfmarktvertreter als auch der Gemeinderat (welcher von der Rechnungsprüfungskommission gestützt wurde) die Hoffnung, dass man zeitnah eine Lösung fürs Problem finden werde, doch scheint diese nicht in Sicht. Streitpunkt war, genau genommen, weniger die Kreditabrechnung – die Ausgaben wurden um 431000 Franken unterschritten (1,048 von budgetierten 1,480 Millionen Franken), sondern die Frage, ob die Anschaffung von Ladeninvestitionen über den Botschaftskredit rechtens war. Wie der Gemeinderat darlegen konnte, waren diese sowohl im Grundvertrag als auch im Zusatzvertrag ausgenommen – und seien deshalb als langfristiges Darlehen von der Gemeinde an die Genossenschaft Dorfmarkt Zentrum anzusehen.

Dem widersprach ein «Dorfmarkt»-Vertreter. Die mündlichen Abmachungen seien damals andere gewesen. Auch setze man mit der Rückzahlungsforderung die Wirtschaftlichkeit des Dorfmarktes aufs Spiel. Gleichwohl betonte auch der Dorfmarktvertreter, dass man zeitnah eine Lösung mit der Gemeinde suchen wolle. Wie diese aussehen soll, daran liess Bosshard keinen Zweifel: «Mit der Genossenschaft ist vereinbart, dass die juristisch unglücklich formulierten Verträge aufgelöst und neu aufgesetzt werden.»

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