DIESSENHOFEN

In drei Schritten zum Konzept

Ein neues Konzept soll den Parkierungsknatsch im Rheinstädtchen entschärfen. Jetzt läuft die Zeit für Stellungnahmen.
13.09.2017 | 05:19

Nachdem der Stadtrat ein Parkierungskonzept mit Bewirtschaftung durch Parkuhren ­zurückgezogen hat, haben viele Gespräche mit den damaligen Einwendern und weiteren Interessengruppen stattgefunden. Aufgrund der Resultate dieser Aussprachen legt nun der Stadtrat ein neues Parkierungskonzept vor, wie er schriftlich mitteilt. Dieses verfolgt vier Ziele. Erstens ist in der Altstadt tagsüber für ­Besucher und Kunden ein ausreichendes Parkfeldangebot vorhanden. Zweitens finden Anwohner und auf ein Auto angewiesene Mitarbeiter ortsansässiger Betriebe in zumutbarer Distanz kostenpflichtige Möglichkeiten für zeitlich unbeschränktes Parkieren. Drittens finden auswärtige Besucher gebührenpflichtige Langzeitparkplätze, und viertens wird Handwerkern, Ärzten, Spi­tex-Mitarbeiterinnen das unbeschränkte Parkieren für die Dauer des Einsatzes gewährleistet.

Bisherige Nachtpark- gebühren entfallen

Seitens des Stadtrats liegt nun ein vierseitiger Entwurf eines Parkierungskonzepts mit entsprechendem Plan vor. In drei Schritten will nun der Stadtrat eine möglichst breite Abstützung seines Konzepts in der Bevölkerung finden. Das am Freitag beginnende Vernehmlassungsverfahren bietet die Möglichkeit, im Rathaus selbst oder auf elektronischem Wege in Plan und Konzept Einsicht zu nehmen. Während einer Frist von 20 Tagen besteht die Möglichkeit, zum Parkierungskonzept Stellung zu nehmen. Der Stadtrat wird die Stellungnahmen entgegennehmen und diese in seine weitere Beratung einfliessen lassen.

In einem weiteren Schritt wird der Stadtrat ein vom Kanton vorgeschriebenes Einwendungsverfahren erlassen. Dazu wird das allenfalls überarbeitete Konzept erneut aufgelegt. Die Einwendungen werden nun von der Bevölkerung an den Rechtsdienst des Departements für Bau und Umwelt gerichtet. Der Schritt über das Einwendungsverfahren dient dazu, das Verwaltungsgericht zu entlasten, das dann erst im letzten Schritt, der eigent­lichen öffentlichen Auflage, zum Zuge kommt, um allfällige Beschwerden gegen das Konzept innert nützlicher Frist behandeln zu können. Erst danach kann das Parkierungskonzept in Rechtskraft erwachsen und realisiert werden. (red)

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